Magdeburger Erklärung
Gemäß Artikel 34 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt ist das Land verpflichtet, die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern in allen…
Magdeburger Erklärung
Gemäß Artikel 34 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt ist das Land verpflichtet, die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern in allen…
Kurze: Bei den Reformanstrengungen nicht nachlassen
"Bei ihren Reformanstrengungen dürfen die EU und ihre Mitgliedstaaten nicht nachlassen. Für die CDU sind deswegen die Konsolidierung der europäischen…
Brehmer und Schnellhardt fordern Städte und Gemeinden zur Teilnahme an EU-Konsultation auf
Zum einen geht es dabei allgemein um die Zukunft des Tourismus in Europa und zum anderen um Vorschläge zum Abbau von Verwaltungs- und Behördenaufwand…
Heike Brehmer wird neue Vorsitzende des Tourismusausschusses im Deutschen Bundestag
Das Bemühen der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt, sich bei der Besetzung der Ausschüsse möglichst breit aufzustellen, war von Erfolg gekrönt. Die neun…
Durchbruch beim Bau der A14
Am 1. Juli 2004 beschloss der Deutsche Bundestag das fünfte Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes. Zusammen mit vielen anderen Dingen…
Die große Koalition in Berlin trägt eine große Verantwortung!
“Ich begrüße den Willen der Großen Koalition und den Anspruch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, dass es den Menschen im Jahr 2017 noch besser…
Junge Union zum Haushalt 2014 in Sachsen-Anhalt
Zur aktuell anstehenden Haushaltsdebatte im Landtag von Sachsen-Anhalt erklären die stellv. Landesvorsitzende Julia Scheffler und der…
Voraussichtlich Mehreinnahmen nach Rundfunkfinanzierungsreform
„Es scheint sich zu bestätigen, was die Anstalten vor der Reform stets bestritten haben: Die Reform der Rundfunkfinanzierung stabilisiert das…
Ehrenamt weiterentwickeln - bürgerschaftliches Engagement stärken
„Die Gesellschaft wird künftig mehr denn je auf engagierte Bürgerinnen und Bürger angewiesen sein, nicht zuletzt vor dem Hintergrund des…
Liegenschaft Landesbereitschaftspolizei
Die Landesbereitschaftspolizei Alt Prester in Magdeburg wird derzeit in erheblichem Maße saniert. Finanzstaatssekretär Felgner hat sich heute über…
Politik der Verlässlichkeit und eigenen Akzente wird fortgesetzt
„Unsere Aktivitäten im Landtag waren vielfältig und zahlreich, 68 Gesetze wurden geändert und 71 Antragsinitiativen beschlossen. Beim Gestalten der…
Holger Stahlknecht, stellvertretender Landesvorsitzender der CDU-Sachsen-Anhalt, verurteilt unhaltbare Anschuldigungen
Der stellv. Landesvorsitzende der CDU Sachsen-Anhalt zeigt sich erfreut, dass sich die durch den Abgeordneten der Linksfraktion Harry Czeke erhobenen…
Das Ergebnis der Bundestagswahl hilft der Landespolitik
"Das klare Votum für die Fortsetzung einer CDU-geführten Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel ist gut für Sachsen-Anhalt. Sowohl bei der…
Schröder: LINKE missbraucht Kritik der Straße für Putschversuch
„Die LINKE instrumentalisiert die Kritik am Sparkurs offen für parteipolitische Zwecke. Mit Demonstranten im Rücken will sie die Landesregierung…
Thomas mahnt Opposition zur Mäßigung
"Das ein solches Papier der Arbeitsebene zuerst an die Medien gelangt, ist misslich. Dennoch hat der Minister eindeutig darauf verwiesen, dass die…
Ansprache des Beauftragten für Aussiedlerfragen der CDU-Deutschlands
Die Union bekennt sich zur Geschichte aller Deutschen und zu ihrer gesellschaftlichen Solidarität. Vor allem das Ehrenamt bildet eine Grundlage des…
Schröder: Die Bundeswehr verdient Respekt und Anerkennung – null Toleranz für feige Saboteure
Die Bundeswehr werde nicht nur in Katastrophenfällen wie jetzt beim Hochwasser gebraucht, auch ihr Verteidigungsauftrag und die wirtschaftliche Rolle…
Schröder: Die Bundeswehr verdient Respekt und Anerkennung – null Toleranz für feige Saboteure
Die Bundeswehr werde nicht nur in Katastrophenfällen wie jetzt beim Hochwasser gebraucht, auch ihr Verteidigungsauftrag und die wirtschaftliche Rolle…
CDU lehnt Bettensteuer für touristische Unternehmen ab
Diese teilten der wirtschaftspolitische Sprecher Ulrich Thomas und der tourismuspolitische Sprecher Lars-Jörn Zimmer in Magdeburg mit. Eine…
Kulturförderung nicht auf kommunale Zwangsabgabe aufbauen
Die Union werde ihre Haltung zum Landeshaushalt vom Kulturkonzept der Landesregierung abhängig machen, das spätestens im Herbst vorliegen sollte.
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Mückenplage muss ganzheitlich angegangen werden
„Auch wenn die Zuständigkeit für eine solche Situation bei den Landkreisen liegt, sollten wir als Land die Menschen unterstützen.
Mücken…
Zum Gedenktag des 17. Juni
„Unter dem Motto ‚Kollegen reiht euch ein, wir wollen freie Menschen sein‘ begehrten die DDR-Bürger vor 60 Jahren gegen einen totalitären Staat auf.…
Schnellhardt trifft Kommissar Lewandowski
Anlass dieses Gespräches war die Sondierung von Möglichkeiten zur Nutzung des Solidaritätsfonds der Europäischen Union für die Beseitigung der…
Betriebe mit Hochwasserschäden können Kurzarbeitergeld beantragen und werden zusätzlich von den Sozialbeiträgen entlastet
Betriebe, welche durch die aktuelle Hochwasserkatastrophe von Schäden und Arbeitsausfällen betroffen sind, können Kurzarbeitergeld beantragen.
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Hochwasser 2013
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Schröder, hat nach dem Sichtbarwerden der Schäden durch das extreme Hochwasser in verschiedenen…
Sachsen-Anhalt rückt näher zusammen
„So schlimm diese Ausnahmesituation für unser Land auch ist, so sehr zeigt sie einmal mehr, was die Menschen Sachsen-Anhalts zu leisten vermögen! Ich…
Unsere Gedanken sind bei allen Betroffenen
„Es ist tragisch, dass unser Land in so kurzen Abständen nach der Jahrhundertflut 2002 und dem Hochwassergeschehen 2006 erneut von solchen…
Sparen nicht das Ziel, sondern ein Mittel, um das Ziel zu erreichen
„Bildungs- und Hochschulpolitik sind Schwerpunkte unserer Landesregierung und meiner Fraktion. Besonders die Hochschulen sind wichtig für den…